5 wichtige Dinge, die Sie beachten sollten, wenn Sie glauben, dass Ihre Idee gestohlen wurde.


Start-ups setzen in der Regel auf ihre einzigartige Idee, sind aber anfällig dafür, dass ihre Idee von anderen gestohlen wird. Um dem entgegenzuwirken, sind Start-ups auf Patente angewiesen, um ihre Innovation zu schützen. Unabhängig davon, ob es sich um ein Start-up oder ein großes Unternehmen handelt, obliegt es den Patentinhabern zu beweisen, dass ein fragliches Produkt/Technologie oder Dienstleistung gegen die Ansprüche verstößt. Es gibt keine "Patentpolizei". Im Folgenden finden Sie die 5 Punkte, die Sie beachten sollten, um potenzielle Verletzer Ihrer Patente zu finden:

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1. Suche nach potenziellen Verletzern in dem Land, in dem das Patent Gültigkeit hat

Es ist wichtig zu beachten, dass die Produktrecherche in Bezug auf die Gerichtsbarkeit mehr oder weniger einer Freedom To Operate-Recherche entspricht. Es ist wichtig zu prüfen, ob das patentverletzende Produkt oder die patentverletzende Dienstleistung in dem Land angeboten wird, in dem das Patent angemeldet/erteilt wurde. Falls Sie einen Patentverletzer in einem Land finden, in dem das Patent nicht angemeldet ist, sollte der Patentinhaber eine Due-Diligence-Prüfung durchführen, ob es sich lohnt, in diesem Land ein Patent anzumelden, und ob sich Klagen über geistiges Eigentum in diesem bestimmten Land lohnen. Nationalisierungen zu derselben Erfindung sind natürlich nur innerhalb der Prioritätsfrist möglich.


2. Stellen Sie sicher, dass der Patentverletzer Geld hat, um Sie zu bezahlen

Dieser Punkt mag zwar sehr trivial klingen, aber es ist sehr wichtig, sich zu vergewissern, dass der Rechtsverletzer das Geld hat, um Sie zu bezahlen. Sie werden z. B. viele Patente finden, die von VLC Media Player verletzt werden. Der VLC Media Player ist jedoch ein Open-Source-Produkt, daher gibt es keinen finanziellen Vorteil, außer dass er vom Netz genommen wird, was ebenfalls sehr unwahrscheinlich ist.

Quelle: https://www.videolan.org/press/patents.html


3. Erstellung einer Claim Chart Analyse/Nutzungsnachweisanalyse

Ein Verletzer wird argumentieren, dass keine Verletzung vorliegt. Um Ihren Vorwurf zu konkretisieren, sollten Sie eine „Claim Chart“-Analyse erstellen. Die Claim Chart-Analyse würde es Ihnen ermöglichen, die Argumente des Verletzers zu entkräften und zusätzlich ggf. auch eigene Zweifel auszuräumen, ob das verletzende Produkt jedes einzelne Element eines bestimmten Anspruchs verletzt. Daher sollte die Claim Chart-Analyse für jeden verletzten Patentanspruch erstellt werden. Sie können uns eine Anfrage schicken, um ein Muster zu erhalten, wie eine Claim Chart-Analyse aussehen würde und was Sie erwarten können.


4. Potenzielle Verletzer gleich zu Beginn der Patentanmeldung ausfindig machen und eine Claim Chart-Analyse erstellen lassen

Claims Chart Analysen zu erstellen, wenn ein Patent noch gar nicht erteilt ist, kann hilfreich sein: wenn ein anderer Teil der Spezifikation/Beschreibung, der bislang noch nicht explizit in den Ansprüchen erwähnt war, besser auf das Produktelement des Patentverletzers passt, können die Patentansprüche während des Amtsverfahrens entsprechend geändert werden, oder es können neue Ansprüche aus diesem Teil der Spezifikation hinzugefügt werden. Außerdem kann eine Unteranmeldung eingereicht werden, in der die Formulierung des Anspruchs aus diesem bestimmten Abschnitt der Spezifikation verwendet wird.

Generell sollten die Patentansprüche in der Patentanmeldung nicht zu eng oder detailliert sein oder sich nicht nur auf einen potenziellen Verletzer/ein Produkt konzentrieren. Die Ansprüche sollten so formuliert werden, dass sie die Neuheit im weitestmöglichen Sinne abdecken, da sie sonst von anderen potenziellen Verletzern leicht umgangen werden können. So könnten auch beispielsweise sehr konkrete und auf den pot. Verletzer abgestimmte Gebrauchsmuster aus einer breit formulierten Anmeldung ausgekoppelt werden.


5. Einigung geht vor Konfrontation

In der Vergangenheit ist es häufig vorgekommen dass die Patente von Start-ups/einzelnen Erfindern von großen Konzernen verletzt wurden. Was auf den ersten Blick nach Potenzial für einen Geldsegen aussieht, entpuppt sich oft als der Beginn einer endlosen und teuren Reise, die kleine Erfinder oftmals zwingt, frühzeitig aufzugeben. Die Verletzer reagieren oft nicht einmal darauf, wenn sie mit ihrer Verletzung konfrontiert werden, und warten, bis ein Gerichtsverfahren eingeleitet wird, wohlwissend, dass an dieser Stelle viele kleine Unternehmen, Start-ups und private Erfinder aufgeben.

An diesem Punkt ist eine gute Vorbereitung inklusive Claims-Chart Analyse bares Geld wert. Ein Patentanwalt (auch der gegnerische) kann so die eigenen Chancen recht schnell einschätzen. So kann zum Beispiel ein möglicher Prozesskostenfinanzierer gefunden und die Gegenseite mit klaren Fakten konfrontiert werden.

Allerdings sollte man sich darüber im Klaren sein, dass die gegnerische Seite alles daransetzen wird, das Patent für nichtig zu erklären, sofern die Verletzung eindeutig ist. Die Chancen auf ein insgesamt positives Ergebnis steigen, wenn man frühzeitig Lizenzierungsbereitschaft signalisiert und nicht auf Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen besteht.

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