SUCHE NACH PATENTVERLETZUNGEN

 

SYSTEMATISCHE SUCHE NACH PATENTVERLETZUNGEN

Ein Patent würdigt einerseits die intellektuelle Leistung eines Erfinders, räumt andererseits dem Eigentümer das gesetzlich legitimierte Recht auf ein zeitlich befristetes Monopl ein. Damit wird neben der intellektuellen Leistung auch den z.T. erheblichen Kosten Rechnung getragen, die zu einem Schutzrecht geführt haben.

Dementsprechend ist das Ahnden einer festgestellten Patentverletzung nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht des gesetzlichen Vertreters, sofern es sich beim Eigentümer um eine juristische Person handelt. Diese leitet sich einerseits aus moralischen Verpflichtungen gegenüber der Stakeholder sowie einer rechtlichen Verpflichtung, direkten oder indirekten Schaden vom Unternehmen abzuwenden (z.B. §43 GmbHG, § 93 AktG).

Die Herausforderng liegt darin, eine Verletzung zu entdecken, nachzuweisen und die daran anschließenden rechtlichen Schritte einzuleiten und ggf. juristisch durchzufechten.

HERAUSFORDERUNGEN
  • Entdeckung einer Patentverletzung


Unsere vielfach bewährte Methode im Business Development hat sich im Laufe der Bearbeitung extrem unterschiedlicher Industrieprojekte mehrfach bewährt. Eine zentrale Rolle spielen hier Business- und Patentinformationen - hier haben wir Zugriff auf die wichtigsten Datenbanken und Kennzahlen, die wir z.T. auch im eigenen Hause hosten. Ferner arbeiten wir mit klassischen Marketing- und Marktforschungs-Instrumenten zur Informationserhebung und -darstellung, sowie mit unterschiedlichen Kreativitätstechniken und Methoden der Trendermittlung. Ein weiterer wichtiger Bestandteil für einen realitätsnahen Blick in die Zukunft ist die Mitarbeit von Experten: Hier können wir durch unsere unmittelbare Nähe zu Fraunhofer-Instituten schnell  aus nahezu allen Bereichen der Forschungs- und Entwicklungslandschaft Expertisen bereitstellen.

Unsere Leistungen umfassen die Zusammenstellung des Projektteams, die Vorbereitung, Durchführung, Moderation und Nachbereitung von Projektworkshops mit Kunden, Experten und potenziellen Partnern. Neben der Informationserhebung und -aufbereitung bestehen unsere inhaltlichen Arbeiten im Wesentlichen in der operativen Suche nach konkreten Produkten. Darüber hinaus qualifizieren wir das Personal unserer Kunden durch Coaching. Unsere Projekte stammen aus verschiedenen Industriebereichen, z.B. Halbzeuge, Bauindustrie, Maschinenbau, Automobil.

SEMASCORE

Mit SEMASCORE haben wir eine hocheffiziente Methode zur Bestimmung und dem Monitoring von Zukunftsszenarien und deren Auswirkungen auf Geschäftsfelder, Technologien und Produkte entwickelt. Hierzu haben wir auch eine eigene Softwarelösung, die wir hier zum Einsatz bringen.

PATENTINFORMATIONEN

Patentaktivität und -qualität sind zuverlässige Technologie-Lifecycle und Trend-Frühindikatoren. Mithilfe eigener Softwarelösungen haben wir Zugang zu allen relevanten Patentdatenbanken der öffentlichen Ämter.

Ferner nutzen wir eigene Patent- und Wirtschaftsinformationssysteme. 
So können wir quasi auf Knopfdruck 
Analysen und Prognosen  anfertigen.

WER VERLETZT MEIN PATENT?

ANALYTISCHE SUCHE NACH PATENTVERLETZUNGEN

Ein Patent würdigt einerseits die intellektuelle Leistung eines Erfinders, räumt andererseits dem Eigentümer das gesetzlich legitimierte Recht auf ein zeitlich befristetes Monopol ein. Damit wird neben der intellektuellen Leistung auch den z.T. erheblichen Kosten Rechnung getragen, die zu einem Schutzrecht geführt haben.

Dementsprechend ist das Ahnden einer festgestellten Patentverletzung nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht des gesetzlichen Vertreters, sofern es sich beim Eigentümer um eine juristische Person handelt. Diese leitet sich einerseits aus moralischen Verpflichtungen gegenüber der Stakeholder und Erfinder sowie einer rechtlichen Verpflichtung, direkten oder indirekten Schaden vom Unternehmen abzuwenden (z.B. §43 GmbHG, § 93 AktG).

Die Herausforderung liegt darin, eine Verletzung zu entdecken, nachzuweisen und die daran anschließenden rechtlichen Schritte einzuleiten und ggf. juristisch durchzufechten.

ES GIBT MEHR ZU GEWINNEN ALS ZU VERLIEREN

Häufig spielt neben der Frage, wer ein Schutzrecht verletzt auch wirtschaftliche Aspekte eine Rolle: Die Kosten können im Falle eines Rechtsstreites schnell explodieren, je nachdem, in welchem Land sich der Verletzer befindet. Häufig ist das ein Grund, warum Patentverletzungen nicht weiter verfolgt werden, obgleich Rechtsstreitigkeiten häufig bereits mit einem Lizenzangebot abgegolten oder mit Versicherungen abgesichert werden können.

Wir helfen Ihnen mit geeignetem und vielfach erprobten Instrumentarium, die hierbei auftretenden Herausforderungen zu meistern.

HERAUSFORDERUNGEN

Wie entdecke ich eine Patentverletzung?

Wie gehe ich gegen den Verletzer vor, insbesondere dann, wenn er im Ausland sitzt?

 

Die Ahndung ist teuer, insbesondere dann, wenn es sich um ein ausländisches Unternehmen handelt, lohnt sich der Aufwand?

 

LÖSUNGSANSÄTZE

Claims-Chart Analyse mit systematischer Analyse der (unabhängigen) Claims und Überführung in (technische) recherchierbare Merkmale, Recherche nach Produkten und Herstellern, die entsprechende Merkmale in Prospekten, Veröffentlichungen, Produktbeschreibungen für ihre Produkte verwenden

Auf Patentverletzungen spezialisierte Kanzleien gibt es quasi in jedem Land. Sofern Ihr Patentanwalt /Ihre Patentabteilung hier keine Kontakte hat, helfen wir gern bei der Recherche und Vermittlung.

Für Rechtstreitigkeiten, die aus einer Verletzung hervorgehen, gibt es spezielle Versicherungen. Ähnlich einer Rechtschutzversicherung übernimmt die Versicherung die Kosten für den Rechtstreit, sollte es soweit kommen.  Grundsätzlich muss man unterscheiden, was man mit der Ahndung erreichen will: Unterlassung, Schadenersatz oder ein Lizenzabkommen. Insbesondere bei letzterem zeigen sich Unternehmen häufig kooperativ, solange die Lizenzforderungen fair sind. Auch hier sind wir gerne bei der Recherche und Vermittlung behilflich


VORGEHENSWEISE

  • Vorprüfung: In einer kurzen Vorprüfung analysieren wir das (erteilte) Patent und dessen Ansprüche, um den Aufwand und die Erfolgsaussichten einschätzen zu können, dabei spielt u.a. eine Rolle wie gut eine Verletzung mit unserem Verfahren überhaupt nachweisbar ist, ohne z.B. eine detaillierte Untersuchung an einem Mitbewerberprodukt vornehmen zu müssen.
    Ergebnis: Aussage, ob mit dem Patent eine entsprechende Analyse durchgeführt werden kann

  • Claims Chart Analyse der (unabhängigen) Claims im Patent: Der/die Ansprüche werden in Merkmale zerlegt, diese in geeignete, recherchierbare Merkmale und Funktionen überführt.
    Ergebnis: Liste mit Produktmerkmalen
     

  • Recherche: In einer detaillierten Recherche werden Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Darstellungen analysiert und in Hinblick auf die Merkmale der Ansprüche untersucht. Natürlich kann nicht immer eindeutig geklärt werden, ob tatsächlich eine Verletzung vorliegt, daher wird eine unterschiedlich gewichtete Wahrscheinlichkeit angegeben. Eine finale Einschätzung muss Ihr Patentanwalt treffen.
    Ergebnis: Unterschiedliche Produkte, deren Merkmalsbeschreibung auf eine Verletzung hindeuten

  • Zusammenstellung und Reporting: Alle Ergebnisse werden in einem strukturierten, nachvollziehbaren Report zusammengestellt, darin ist gut erkennbar, welches Unternehmen mit welchem Produkt welchen Anspruch mit welcher Wahrscheinlichkeit verletzt.
    Ergebnis: Mit dem Dokument sollte ein beauftragter Patentanwalt in der Lage sein, eine eigene Einschätzung abzugeben und ein entsprechendes Ahndungsschreiben (z.B. mit Ausblick auf ein Lizenzabkommen) zu formulieren.

GESCHÄFTSMODELLE

Grundsätzlich arbeiten wir auf einer Festpreis-Basis, d.h. nach einer Vorprüfung geben wir Ihnen ein verbindliches, kostengünstiges Festpreis-Angebot ab, das sich an der Anzahl der unabhängigen Claims und dem erwarteten Aufwand ableitet.

 

Natürlich wird nicht jedes Patent verletzt und nicht immer ist eine Verletzung auch nachweisbar.

Um das Risiko kundenseitig zu minimieren, bieten wir auch erfolgsabhängige Modelle an, bei denen wir z.B. an den aus einer Verletzung hervorgegangenen Lizenzeinnahmen beteiligt werden. In so einem Fall haben unsere Kunden tatsächlich nur zu gewinnen und nichts zu verlieren.

NICHTIGKEITSANALYSEN

Mit demselben Verfahren kann auch ein früherer Stand der Technik gefunden werden. Bei diesen  "Prior Art" Analysen gilt es, ein vor dem Prioritätsdatum veröffentlichtes Dokument zu finden, das die der Erfindung zugrunde liegenden erfinderischen Ideen bereits offenlegt. damit ist der Neuheitsanspruch der Erfindung nicht mehr gegeben und das Patent könnte grundsätzlich gelöscht werden. Im Zusammenhang mit Schadensersatzforderungen, die nicht selten mit erheblichen Kosten verbunden sind und Unterlassungsverfügungen, die erhebliche Umsatzprobleme mit sich führen könnten, ist eine "Prior Art" Recherche oft ein letztes Mittel, sich dem zu entziehen: oft reicht es auch bereits, den Kläger mit den Ergebnissen der Prior Art Analyse zu konfrontieren, damit dieser von seiner Forderung absieht, ansonsten bleibt nur noch die Nichtigkeitsklage. Hierfür sind gute Prior Art Analysen Voraussetzung. Bei der Nichtigkeitsanalyse (ggü einer reinen Nichtigkeitsrecherche) werden die einzelnen Anspruchselemente konsequent zerlegt und nach entsprechenden früheren Beschreibungen einschließlich der Quellen recherchiert. Hierbei werden nicht nur Patentliteratur, sondern insbesondere die Nicht-Patentliteratur herangezogen.

Die Vorgehensweise ist mit dem Verfahren der Verletzungsrecherche vergleichbar, allerdings wird mit einem anderen Quellenzeitraum recherchiert.

 

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