PATENT KOMPENDIUM

Recherchen

Ein wichtiges Thema im gewerblichen Rechtsschutz ist die Informationsbeschaffung. Durch frühzeitige Recherchen lassen sich unnötige Investitionen oder Risiken oft vermeiden. Allerdings wird jede Recherche gewisse Lücken aufweisen, die sich zum Teil selbst durch weitere Recherchen nicht schließen lassen (Fehlklassifizierungen, noch nicht erfolgte Veröffentlichung, usw.). Recherchen lassen sich online oder offline, selbst oder unter Einsatz von Dienstleistern durchführen. Die folgenden Hinweise können nur Einstiegsinformationen geben. Für weitere Informationen und Recherchestrategien wende man sich an die hierfür zuständigen Fachleute.

Stand der Technik- Recherche

Neuheitsrecherche

Verletzungsrecherche (“Freedom to Operate”)

Vernichtungsrecherche / Einspruchsrecherche

Namensrecherche

Patentüberwachung

Stand der Technik- Recherche

 
  • Ziel: Übersichtsrecherche zum Stand der Technik inklusive Relevanzbeurteilung der ermittelten Ergebnisse; sinnvoll für F&E-Tätigkeit.

  • Besonderheit: nicht umfassend notwendig; Zeiträume und Märkte und damit Dokumentenumfang können eingeschränkt werden; ggf. ergänzende Fachliteraturrecherche

  • Art der Ergebnisse: relevante Patente / Gebrauchsmuster als bibliographische Information bzw. als Volltexte („signifikanter Querschnitt zum Thema“)

  • Beispiel: 1964 wurde der im Hafen von Kuweit gesunkene Frachter Al Kuweit mit 2.500 Kubikmetern Styroporkügelchen, die in die Laderäume gepumpt wurden, erfolgreich an die Wasseroberfläche gehoben. Eine Patentierung dieser Idee scheiterte jedoch an Walt Disney, der seinen Comic-Helden Donald Duck bereits 1949 ein Schiff mit Ping-Pong-Bällen heben ließ.

Neuheitsrecherche

 
  • Ziele: Recherche, ob eine Erfindung neu ist, somit über dem bekannten Stand der Technik liegt; als vorbereitende Absicherung für eine Patentanmeldung oder um Entwicklungskosten zu sparen

  • Art der Ergebnisse: signifikantes neuheitsschädliches bzw. sehr naheliegendes Material; i. d. R. geringe Zahl an Dokumenten (möglichst Volltexte, ca. 10)

  • Beispiel: Der Mechanismus von Antikythera, ist ein antikes Artefakt aus Zahnrädern, das einem Uhrwerk ähnelt, Differentialgetriebe, 150 v. Chr.

Verletzungsrecherche "Freedom to Operate"

 
  • Ziel: Analyse, ob die Platzierung eines Produktes auf einem bestimmten Markt die dort gültigen Schutzrechte verletzt. Wenn ja, Recherche, wann ggf. ein Produkt in einen bestimmten Markt eintreten kann

  • Besonderheiten: Eingrenzung der Recherche auf Märkte, Sachverhalte und Zeitrahmen

  • Art der Ergebnisse: marktrelevante Dokumente, möglichst als Volltexte und ggf. deren Rechtsstände und Familienmitglieder

  • Beispiel: Erteilte Schutzrechte in China

Der Fall: 

Im Frühjahr 2008 wurde Schneider von einem chinesischen Gericht wegen Patentverletzungen an seinen eigenen Produkten zu einer Strafe von 31 Millionen Euro verurteilt. Ein chinesischer Patentpirat hatte sich die Rechte an den Schneider Erfindungen für China eintragen lassen.

Vernichtungsrecherche / Einspruchsrecherche

 
  • Ziel: Ermittlung von Material gegen ein Schutzrecht, um damit dessen Nichtigkeit zu beweisen; Anlässe sind u. a. Verletzungsklagen anderer bzw. den eigenen Entwicklungen im Wege stehende Schutzrechte anderer

  • Besonderheiten: Weltweite Märkte und Zahl der zu sichtenden Dokumente sind nicht einzuschränken

  • Art der Ergebnisse: relevante vorveröffentlichte Dokumente möglichst als Volltexte; ggf. „Nullrecherche“, d.h. viel Aufwand, aber keine treffenden Ergebnisse

     

  • Beispiel:




    Yasmin®: 2005 hatte Bayer vor einem US-Bundesgericht eine Patentverletzungsklage gegen Barr Pharmaceuticals, Inc. und Barr Laboratories, Inc. eingereicht. Darin wurde Barr wegen seiner angestrebten generischen US-Version des oralen Verhütungsmittels Yasmin® von Bayer Patentverletzung vorgeworfen. 2008 hat das US-Bundesgericht Bayers Patent ’531 für Yasmin® für ungültig erklärt. Dieses Urteil hat das zuständige US-Berufungsgericht im August 2009 bestätigt. Im Mai 2010 hat der U.S. Supreme Court Bayers Rechtsmittel zurückgewiesen. Mit der Produktfamilie um Yasmin erwirtschaftete Bayer im Jahr 2009 einen Umsatz von weltweit 1,28 Mrd. €

Namesrecherche

 
  • Ziel: Suche nach Schutzrechten bestimmter Anmelder bzw. Erfinder mit folgenden Zielen: Wettbewerberanalyse / Firmenportfolio, Suche nach Experten oder Kooperationspartnern, Suche nach Fachkräften

  • Besonderheiten: Die fundierte Recherche erfordert i. d. R. eine gründliche Vorarbeit / Analyse in Firmen-datenbanken

  • Art der Ergebnisse: Patente / Gebrauchsmuster als bibliographische Daten oder Volltexte der gesuchten Erfinder bzw. Anmelder entsprechend der ggf. vorgenommenen Eingrenzung

 

Patentüberwachung

  • Ziel: Periodische Überwachung von Fachgebieten, Märkten, Wettbewerbern, Rechtsständen, Zitierungen

  • Art der Ergebnisse Patente / Gebrauchsmuster als bibliographische Informationen bzw. Volltexte; wöchentl., monatl., vierteljährl.

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