Gillette gewinnt den Patentstreit gegen Wilkinson. Was ist das Ersatzklingen-Patent wert?
Das Landesgericht Düsseldorf hat am 18. Juli 2017 in einem Eilverfahren die Entscheidung getroffen: Wilkinson darf in Deutschland keine Ersatzklingen mehr anbieten, die zum Nassrasierer von Gillette „Gillette Mach 3“ passen[1]. Diese Technologie ist mit dem Patent EP 1 695 800 B1 von Gillette einschließlich Februar 2018 geschützt. Das Patent „Dispensing razor blade cartridges used with a handle“ wurde bereits 18.02.1998 angemeldet mit Prioritätsdatum 19. Februar 1997. Die Fir